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SVP zieht in den Buchser Gemeinderat ein (W&O 19. Mai 2003)
SVP verlangt Ressort-System 5. Mai 2003
 

Kornel Kaiser klarer Sieger bei Ersatzwahl (W&O 19.5.2003)  
>> Kornel Kaiser - persönliches Profil

Ein klares Resultat hat die Ersatzwahl für ein MitgIied des Gemeinderates Buchs ergeben.

SVP-Kandidat Kornel Kaiser wurde mit über 600 Stimmen Vorsprung auf die für die SP kandidierende Elisabeth Benz gewählt.  Die SVP zieht damit erstmals in den neunköprgen Genieinderat von Buchs ein.

VON JERRY GADIENT

«Überrascht» vom Resultat zeigte sich gestern Kornel Kaiser, der als Nachfolger des aus gesundheitlichen Gründen zurückgetretenen Walter Nigg in den Gemeinderat Buchs gewählt worden ist.  Bei einer Stimmbeteiligung von 47,6 Prozent sprachen die Buchser Stimmbürger ein klares Verdikt.  Kaiser konnte 1429 Stimmen auf sich vereinigen, Elisabeth Benz war mit 812 Stimmen klar geschlagen.  Auf den nicht offiziell nominierten Thomas Eggenberger entfielen 46 Stimmen, 48 Stimmen gingen an Vereinzelte.  Der neunköpfige Buchser Gemeinderat setzt sich somit zumindest für den Rest der bis Ende 2004 dauernden Legislaturperiode aus je drei FDP- und SP-Vertretern, zwei CVP-Gemeinderäten und neu einem SVP-Gemeinderat zusammen.

Einheimischen- und kein Frauen-Bonus
In einer ersten Stellungnahme zu seiner Wahl sagte Kaiser, dass er wohl die besseren Bedingungen als Elisabeth Benz gehabt habe.  Seine Partei, die SVP, war bisher im Buchser Gemeinderat nicht vertreten, und im Wahlkampf stand auch die FDP hinter ihm.  Diese verzichtete darauf, ihren von Walter Nigg gehaltenen vierten Sitz im Rat zu verteidigen und empfahl stattdessen Kaiser zur Wahl.  Die CVP Buchs befand beide offiziell nominierten Kandidaten für geeignet und hatte deshalb Stimmfreigabe beschlossen.  Verwundert zeigte sich Kaiser, dass bei dieser Wahl die Frage Mann oder Frau offenbar keine grosse Rolle gespielt hat - mit Elisabeth Benz hätten es die Wähler(innen) in der Hand gehabt, eine Frau in den nun weiterhin ausschliesslich aus Männern bestehenden Rat zu wählen.

Elisabeth Benz ihrerseits vermutet, das es für sie ein Nachteil war, dass sie nicht in Buchs aufgewachsen ist und so vielleicht auch zu wenig bekannt ist. «Die Buchser haben sich an das Bewährte gehalten nach dem, Motto, 'wir wählen Rheintaler Ribel, da weiss man, was man hat', gibt Benz lachend eine «kulinarische» Analyse des Wahlergebnisses.  Nebst der bürgerlichen, von FDP und SVP gebildeten Phalanx gegen ihre Kandidatur glaubt Benz auch, dass sie zu den männlichen Wählern zu wenig Zugang hat: «Ich bin weder in der Feuerwehr noch sitze ich am Stammtisch». Apropos Feuerwehr: Kornel Kaiser musste gestern Nachmittag mit dem Feiern noch zuwarten, war er doch zunächst im Einsatz gegen den Brand im Dorfzentrum von Mels.

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Neue Gemeindeordnung - SVP Buchs verlangt Ressorts-System

In der Vernehmlassung zur neuen Gemeindeordnung haben verschiedene Parteien Anregungen für einen besseren und effizienteren Gemeinderat gemacht. Leider wurden praktisch sämtliche Anregungen mit einem Handstreich und wenig verständlichen Begründungen abgetan. Sätze wie „der Gemeinderat wird prüfen, wann und in welcher Form er...“ lassen darauf schliessen, dass sich möglichst nichts verändern sollte.

Nicht einmal das Ressort-System will er in der Gemeindeordnung festhalten, obwohl der Vorschlag von ihm selbst stammt. Im Leitbild der Gemeinde steht: Wir erfüllen die Aufgaben der Gemeinde bürgernah und effizient, Ziel: Das Zusammenwirken von Behörde, Kommissionen, Verwaltung und Betrieben optimieren, Massnahme: Ressort-Systeme überprüfen.

Wo ist der Mut mit der neuen Gemeindeordnung etwas zu ändern? Wenn wir schon eine Einheitsgemeinde wollen, so sollte diese doch auch effizient organisiert sein.

Ziel des Ressorts-Systems ist die höhere Kompetenzen und Verantwortung der Gemeinderäte über die Verwaltungsabteilungen. Sie können und müssen sich direkt mit diesen auseinandersetzen und nicht nur über deren Vorschläge abstimmen.

Wir begrüssen auch den Vorschlag einer Reduktion von 9 auf 7 Gemeinderäte. Dies fördert die Effizienz des Rates ebenfalls. Obwohl das höhere Arbeitspensum sicher abgegolten werden muss, werden wir bei guter Führung der Ressorts diesen Mehraufwand mehr als einsparen können. Fehler wie der dilettantische Abwasser-Tarif oder unnötige Kosten beim Betagtenheim hätten die Ressort-Chefs zu verantworten und möglicherweise verhindert.

Die SVP Buchs stellt deshalb den Antrag, dass in die Gemeindeordnung folgender Satz unter Art. 18 aufgenommen wird:

„Der Gemeinderat konstituiert sich selbst, insbesondere weist er seinen Mitgliedern Verwaltungsabteilungen (Ressorts) zu und regelt die Stellvertretung.“

Wir bitten die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger diesem Antrag an der Gemeindeversammlung vom 5. Mai zuzustimmen.